Betreuungsverfügung

Ein Antrag für eine Pflegestufe
Alles gut geregelt: Wann eine Betreuungsverfügung sinnvoll ist : ( Foto © fotohansel )

Was ist eine Betreuungsverfügung?

Viele Senioren machen sich Gedanken darüber, wie die eigenen Angelegenheiten in Fällen von schwerer Krankheit, nach Unfällen oder bei möglicherweise auftretender Demenz in ihrem Sinne geregelt werden können. Neben dem wichtigen Instrument der Vorsorgevollmacht ist oft auch die Abfassung einer sogenannten Betreuungsverfügung sehr sinnvoll. Mit ihr lassen sich eigene Wünsche hinsichtlich des im Fall der Fälle zu bestellenden Betreuers unkompliziert und rechtssicher regeln.
Die Betreuungsverfügung ist übrigens nicht zu verwechseln mit der Vorsorgevollmacht und der Patientenverfügung.

Gute Gründe für eine Betreuungsverfügung

Mit einer Betreuungsverfügung können Bestimmungen darüber getroffen werden, welche Person bei eigener Handlungsunfähigkeit als Betreuer bestellt werden soll. Da ein Auftreten körperlicher, geistiger oder seelischer Erkrankungen mit zunehmendem Alter immer wahrscheinlicher wird, empfiehlt sich das rechtzeitige Abfassen einer Betreuungsverfügung insbesondere für Senioren.
In einer Betreuungsverfügung zudem festlegt werden, in welchem Umfang die als gewünschter Betreuer benannte Person tätig werden soll. Sofern im Rahmen einer erteilten Vorsorgevollmacht bereits genaue Angaben zur Vertretungsfrage gemacht wurden, ist die gerichtliche Einsetzung eines bestimmten Betreuers nicht erforderlich. In diesem Fall werden die doch recht umfassenden und schwergewichtigen Vorschriften über Betreuungen nicht angewandt. Gleichwohl gibt es oft gute Gründe, neben dem Erlass einer Vorsorgevollmacht auch über die Unterzeichnung einer Betreuungsverfügung nachzudenken. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Vorsorgevollmacht auf genau definierte Bereiche wie die Vermögenssorge oder die Gesundheitssorge beschränkt wurde oder bestimmte Rechtsgeschäfte explizit ausgeschlossen werden sollen. Zudem besteht immer die Gefahr, dass eine ausgestellte Vorsorgevollmacht nicht von allen Stellen anerkannt wird oder die in ihr genannte Person es plötzlich ablehnt, tatsächlich für den Vollmachtgeber tätig zu werden. In derartigen Situationen wird die gerichtliche Bestellung eines Betreuers dann unumgänglich.

Mit einer Betreuungsverfügung selbst bestimmen, wer Betreuer wird

Senior mit Betreuer
Mit einer Betreuungsverfügung können Sie selber Ihren Betreuer für den Notfall festlegen!
Foto: © highwaystarz

Liegt keine Betreuungsverfügung vor, entscheidet das Gericht frei, wen es zum Betreuer bestellt. Betroffene haben in derartigen Fällen keinerlei Mitspracherecht mehr und müssen sich wohl oder übel den getroffenen Entscheidungen beugen. Nur durch den rechtzeitigen Erlass einer Betreuungsverfügung kann aktiv Einfluss auf die Person des Vertreters genommen werden. Hierbei besteht sowohl die Möglichkeit, bestimmte Personen für die Ausübung der Betreuung zu benennen, als auch auszuschließen. So kann vermieden werden, dass für den Betroffenen von ihm nicht gewollte Menschen tätig werden.
Neben der konkreten Angabe zu gewünschten Personen können in einer Betreuungsverfügung auch Aussagen dazu getroffen werden, wie der jeweilige Betreuer die Angelegenheiten des Betroffenen wahrnehmen soll. Hierbei können alle Wünsche geäußert werden, die im Rahmen einer Betreuung relevant sind. So lässt sich beispielsweise festlegen, in welchem Pflegeheim der Vollmachtgeber gegebenenfalls wohnen möchte, sofern eine Unterbringung zu Hause nicht mehr möglich ist. Auch über das künftige Schicksal von Einrichtungsgegenständen können Erklärungen abgegeben werden. Möchten Betroffene zum Beispiel, dass Ihr Mobiliar einer bestimmten karitativen Institution zugute kommt, kann dieser Wunsch in die Betreuungsverfügung mit aufgenommen werden.

Damit die Betreuungsverfügung auch gefunden wird: Das Zentrale Vorsorgeregister

Die beste Betreuungsverfügung nützt nichts, wenn sie im Fall der Fälle nicht gefunden wird. Wichtig ist es deshalb, stets eine oder mehrere Vertrauenspersonen darüber zu informieren, wo sich das entsprechende Dokument befindet. Im Normalfall wird die Betreuungsverfügung überdies der darin genannten und als zukünftiger Betreuer gewünschten Person zur Verwahrung übergeben. Noch sicherer ist es allerdings, eine Betreuungsverfügung beim Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registrieren zu lassen. Wird später eine Betreuung nötig, fragt das zuständige Gericht vor der Betreuerbestellung von Amts wegen beim Vorsorgeregister an, ob der Betroffene dort vermerkt ist. Ist dies der Fall, kann die Betreuungsverfügung schnell wirksam werden. Formulare für die Registrierung einer Betreuungsverfügung beim Zentralen Vorsorgeregister sind im Internet zu finden oder können kostenfrei bei der Bundesnotarkammer angefordert werden.
Senioren, die eine Betreuungsverfügung einrichten wollen und sich bei der Abfassung unsicher sind, sollten sich professioneller Hilfe bedienen. Hierfür stehen sowohl die diakonischen Einrichtungen der großen Kirchen als auch anerkannte Betreuungsvereine, örtliche Betreuungsbehörden sowie zahlreiche Rechtsanwälte und Notare zur Verfügung.

Text: C.S. / Stand: 11.05.2018